Mi 12.01.2022
Polen/Belarus: Flüchtlingsdrama
Grausame Szenen spielen sich an der Grenze zwischen Belarus und Polen ab. Menschen auf der Flucht vor Hunger, Elend, Verfolgung und Krieg sind genau damit mitten in Europa konfrontiert. Zusätzlich dienen sie den rechten Eliten auf beiden Seiten der Grenze für Propaganda und als Ablenkungsmanöver von den innenpolitischen Brennpunkten. Die Antworten auf die Fragen, die sich in diesem Konflikt stellen, sind weder einfach noch schnell gegeben. Die ISA macht in ihrer Erklärung, die von ISA-Mitgliedern aus Polen, Belarus, Syrien und Russland gemeinsam erstellt worden ist, eine Reihe von Vorschlägen. Die imperialistischen Mächte wie Russland, USA und die EU versuchen ihre Interessen zu sichern und verschlimmern durch Sanktionen die Situation der Bevölkerung sowohl hier wie dort. Außerdem ist ihre Politik der letzten Jahrzehnte der Grund, der Menschen in die Flucht zwingt. Dem ganzen Horrorszenario ein Ende setzen kann nur die internationale Arbeiter*innenklasse, die den imperialistischen Mächten ebenso wie den autoritären Eliten den Kampf ansagt. Wir fordern u.a. den Rückzug der Grenztruppen und der Polizei von beiden Seiten der Grenze und die Aufhebung der Sperrzone.
http://socjalizmxxi.nazwa.pl/mainsite/
Quebec: Sozialistin tritt an
Rosalie Bélanger-Rioux’s von Socialist Alternative (ISA in Quebec) kandidierte bei den Gemeinderatswahlen am 9.11. in Montreal, Quebec. Der Stichtag war der vorläufige Höhepunkt einer Kampagne rund um das Recht auf leistbaren Wohnraum, die lange vor dem Wahlkampf begonnen hat. Die Socialist Alternative griff die Bedürfnisse der Mieter*innen auf und organisierte Aktionen in der Nachbarschaft. Das war u. a. der Grund für das gute Wahlergebnis von 1.050 Stimmen und ein deutliches Zeichen für die Akzeptanz von sozialistischer Politik. Die Organisierung in der Nachbarschaft ist weit wichtiger als das Wahlergebnis selbst, denn nur so können wir Druck auf die bürgerlichen Parteien ausüben und für Verbesserungen kämpfen.