Der Kapitalismus lässt sich nicht im Parlament abwählen. Dennoch sind Wahlen für Marxist*innen nicht unbedeutsam. Eine Partei wie die KPÖ, als einzige antikapitalistische Kraft am Stimmzettel, kann eine wertvolle Gegenstimme im immer weiter nach rechts rutschenden politischen Diskurs sein. Denn auf die rassistische Hetze und Kürzungspolitik braucht es eine linke Antwort, die die Lügen von FPÖ und Co. aufdeckt und rassistische und sexistische Angriffe verhindert. Die Umsetzung von progressiven Reformen würde ebenso erleichtert werden.
VORWÄRTS 325 - September 2024
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Artikel in dieser Ausgabe:
29.08.2024
In diesem Vorwärts-Schwerpunkt analysieren wir die Ausgangssituation vor den Nationalratswahlen, die Gründe für den Rechtsruck des politischen Establishments und die Chancen und Gefahren für die Linke. Wir sehen dies als Beitrag zu einer Diskussion, die keineswegs mit dem Wahltag aufhören sollte, sondern für den Widerstand gegen die kommende Regierung und den Kampf für soziale Verbesserungen und gegen Diskriminierung und Unterdrückung gerade auch nach den Wahlen von zentraler Bedeutung ist.