Nachdem die rechtsextreme und transfeindliche Hetzerin Posie Parker bereits in Britannien, Australien und Neuseeland ihre „Let Women Speak“-Veranstaltungen abhielt, versuchte sie das Mitte September auch in Dublin (Irland). Dort versammelten sich unter dem Vorwand des Kampfes für Frauenrechte Rechtsextreme und Neonazi-Gruppen, um ihre transfeindliche Propaganda zu verbreiten. Das Bündnis „Trans & Intersex Pride Dublin“ organisierte mit Unterstützung unserer irischen Schwesterorganisation Socialist Party und der irische Sektion von ROSA den Gegenprotest.
VORWÄRTS 316 - Oktober 2023
Artikel in dieser Ausgabe:
Zehntausende Arbeiter*innen der United Automotive Workers (UAW), der größten Gewerkschaft der Autoindustrie in den USA, traten Ende September in Streik gegen die „Big Three“ - Chrysler, Ford und GM. Sie verlangen 40% Gehaltserhöhung über die nächsten vier Jahre, gleiche Pensions- und Sozialleistungen für alle, Anpassung der Gehälter an die Lebenserhaltungskosten, sowie eine 32-Stunden Woche bei vollem Lohn.
“Wotan, der wütende Räuber, – vom eig'nen Geschlechte ward er geschlagen: an den Wälsung verlor er Macht und Gewalt” - So heißt es gegen Ende von Richard Wagners “Götterdämmerung”, dem Finale seines Opernzyklus “Der Ring des Nibelungen”. Die rechtsextreme Söldnertruppe Wagner rund um Prigoschin hatte sich bewusst nach Hitlers Lieblingskomponisten benannt. Welch Ironie: Jahrelang war die Wagner-Gruppe als verlängerter militärischer Arm des russischen Imperialismus - als “wütende Räuber” u.a.
2013 verkündete Xi Jinping die „Belt and Road Initiative“ (BRI), oder „Neue Seidenstraße“, als ehrgeiziges Infrastruktur-Entwicklungsprogramm, das sich auf über 140 Länder erstreckt.
Angesichts des Doppel-Erfolges von „Barbenheimer“, der den großen Studios einen riesigen finanziellen Gewinn bescherte, könnte man fast glauben, die kreative Krise Hollywoods sei überwunden. Wer hätte gedacht, dass Menschen gerne ins Kino gehen, wenn Filme von Autor*innen, Regisseur*innen und Schauspieler*innen geschaffen werden, denen man wenigstens ein bisschen künstlerischen Freiraum gibt?
Die öffentliche Betriebsversammlung von „Bildung im Mittelpunkt“ (BiM) am 20.09. endete mit einem klaren Ja zu eintägigen Streikmaßnahmen, einem Ja zu ganztägigen öffentlichen Betriebsversammlungen und auch einem klaren und deutlichen Ja zu unbefristeten Streikmaßnahmen. Bei den Freizeitpädagog*innen geht es um den Kampf gegen geplante Verschlechterungen ihrer Arbeitsverträge (mit bis zu 19% Lohnkürzungen) und zusätzliche rassistische Hürden (verpflichtende Deutsch-Zertifikate).
Die Kolleg*innen bei Ardo in Groß-Enzersdorf sind am 13. September in einen unbefristeten Streik getreten, der noch bis Redaktionsschluss anhielt. Ausschlag gab der schlechte Schmäh des Tiefkühlbetriebs, die Forderung nach einer Lohnerhöhung von 200€ mit einem Gratis-Kebab und einer einmaligen Prämie abzuspeisen. Regelmäßig sind ISA-Mitglieder zum Standort gefahren, um unsere Solidarität auszudrücken und mit den Beschäftigten von Ardo, aber auch von Zulieferern und Subunternehmen über Perspektiven des Kampfes zu sprechen.
In Österreich eine Abtreibung durchführen zu lassen, ist gar nicht so einfach. Die mehreren hundert Euro, die diese kostet, muss die Person, die sie benötigt, selbst bezahlen. Vor dem 14. Lebensjahr wird die Einwilligung der Eltern benötigt. Ärzt*innen dürfen sich weigern, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen.
Auch in Österreich gibt es genügend Tabuisierung, moralischen Druck sowie organisatorische Hürden. Dazu kommt noch der Zeitdruck, unter dem man steht – denn man darf nur bis zur 16. Schwangerschaftswoche abtreiben.
Die Welt 1968: in vielen Ländern Afrikas kämpften die Massen gegen koloniale Unterdrückung, in den USA demonstrierten Millionen gegen den Vietnam-Krieg, in Prag fand der Aufstand gegen das stalinistische Regime und für einen Sozialismus mit demokratischen und menschlichem Antlitz statt, die zweite Welle der Frauenbewegung und viele andere Bewegungen weltweit.
In den letzten 10 Jahren gab es weltweit 12 Putsche, 9 davon in oder unmittelbar um die afrikanische Sahelzone. Diese Welle begann vor allem durch den Militärputsch im Sudan, wo 2019 nach monatelangen Protesten Präsident al-Baschir gestürzt wurde. Getragen wurden die Proteste jedoch nicht durch das Militär, sondern durch die Bevölkerung - mit Massenstreiks und dem Aufbau von revolutionären Selbstverteidigungskomitees. Doch es gelang nicht, das System als Ganzes zu stürzen.