Do 17.11.2011
“Sozialpartnerschaft” ist bei vielen ArbeitnehmerInnen positiv besetzt. Doch wer immer am Tisch der Mächtigen mitverhandeln “darf”, glaubt irgendwann, Teil davon zu sein. Die staatstragende Haltung des ÖGB ist eng mit der Entstehung der Sozialpartnerschaft verbunden. Bei ihrer Durchsetzung nach 1945 ging es um die Absicherung des Kapitalismus. Der ÖGB steht seitdem fest auf kapitalistischem Boden. Das Wort “Sozialpartnerschaft” vermittelt, dass gegensätzliche Interessen aussöhnbar seien. Während des Nachkriegsaufschwungs konnten noch Verbesserungen ausgehandelt werden – weil der Kuchen groß genug und das Kräfteverhältnis positiv war. In der Krise verschärft sich der Gegensatz von Arbeit und Kapital aber. Seit Ende des Nachkriegsaufschwungs heißt Sozialpartnerschaft, Verschlechterungen hinzunehmen. V.a. Die Gewerkschaftsbürokratie klammert sich an sie. Die Unternehmen nutzen zum Erpressen. Wir sind nicht gegen Verhandlungen – aber mit Streiks im Rücken geht das leichter. Wären die MetallerInnenstreiks während der Verhandlungen weiter gegangen, wäre ein wesentlich besserer Abschluss drin gewesen! KollegInnen berichten, dass sie beim Streik nicht mitreden konnten. Nur ein demokratischer Streik, mit gewählten Streikkomitees und verbindlichen Urabstimmungen über Verhandlungsergebnisse, hat dauerhaft Rückhalt. Und: Wie soll man die KollegInnen vertreten können, wenn man selbst viel mehr verdient? FunktionärInnen sollten nicht mehr als der Durchschnitt verdienen, rechenschaftspflichtig und jederzeit wähl/abwählbar sein!