Do 04.08.2022
In der letzten Juliwoche kamen über 250 Mitglieder der Internationalen Sozialistischen Alternative (ISA international) aus mehr als 20 Ländern von allen Kontinenten zusammen, um eine Woche lang über die Aufgaben, Herausforderungen und Möglichkeiten zu diskutieren, die Sozialist*innen in einer Zeit des Chaos und der kapitalistischen Krise haben. Dieses Mal haben wir es auch Mitgliedern ermöglicht per Zoom teilzunehmen, so dass diejenigen, die aufgrund von Visa-Problemen oder Covid nicht kommen konnten, trotzdem an den Diskussionen teilnehmen konnten.
Am ersten und letzten Tag der Woche kamen wir im großen Plenum zusammen und diskutierten die übergreifenden Themen dieser Zeit - Wirtschaftskrise und Inflation, Energie- und Nahrungsmittelknappheit, zunehmende staatliche Repression und Angriffe auf arbeitende Menschen und insbesondere auf Frauen. Wir diskutierten über den imperialistischen Konflikt der seinen schärfsten Ausdruck im Ukraine-Krieg hat, seine Auswirkungen auf die Lebensmittelversorgung und den Hunger in vielen Teilen der Welt und auf die Energieversorgung vieler, vieler Länder. Der Krieg in der Ukraine ist Teil des größeren Bildes des imperialistischen Konflikts, der sich auch in einem Prozess der Neudefinition von Bündnissen und Blöcken, der Deglobalisierung und der Entkopplung ausdrückt. Diese Prozesse stellen insbesondere für Volkswirtschaften wie Österreich und Deutschland ein Problem dar, die auf den Handel sowohl mit Russland als auch mit europäischen Ländern aber auch der USA und China angewiesen sind.
Die Aufhebung des Urteils Roe vs. Wade in den USA ist symbolisch für eine Welle von Angriffen auf die Rechte von Frauen und Minderheiten und die zunehmende Unterdrückung von Frauen. Während der Woche diskutierten ISA-Mitglieder darüber, wie sich die Arbeiter*innenklasse gegen diese Angriffe organisiert, angefangen bei Massenprotesten in der Türkei gegen die Entscheidung der Regierung, aus der Istanbuler Konvention auszutreten, über Hunderttausende, die in Lateinamerika gegen Femizide und für Abtreibungsrechte demonstrierten, bis hin zu Gewerkschaften im Spanischen Staat, die Forderungen nach gleichem Lohn, gegen Belästigung und für LGBTQIA+-Rechte erhoben. Wir sprachen auch über die Rolle von Sozialist*innen im Kampf gegen diese Angriffe und den Aufbau einer Alternative. In genau dieser Woche konnten wir den Sieg unserer Genoss*innen in Seattle feiern wo Kshama Sawant, Stadträtin der Socialist Alternative in den USA für den Antrag Seattle zur "Sanctuary City" zu machen, gewann. Dieser stellt nicht nur sicher, dass Schwangere Zugang zu legalen Abtreibungen haben, sondern auch, dass Menschen, die abgetrieben haben, und diejenigen, die ihnen geholfen haben, in Seattle vor Verfolgung sicher sind. ISA-Mitglieder in anderen Bundesstaaten setzen sich dafür ein, dass die dortigen regionalen Behörden diesem Beispiel folgen.
In einer diskussionsreichen Woche kamen auch marxistische Theorie und Geschichte, aktuelle politische Entwicklungen und Bewegungen in Lateinamerika, auf dem afrikanischen Kontinent, dem indischen Subkontinent und die zunehmenden Spannungen um Taiwan nicht zu kurz. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf sozialistischem Feminismus, der Rolle der Jugend beim Aufbau einer revolutionären Bewegung und den Treffen von Beschäftigten verschiedener Branchen wie Bildung, Gesundheitsbereich, Transport oder Gastronomie zum Austausch von Erfahrungen bei der Organisierung und Mobilisierung, um die Gewerkschaften endlich dazu zu bekommen, dafür zu kämpfen was nötig. Thema war auch der Aufbau der Internationale in einer Welt, in der eine tiefe Krise, Chaos und das Fehlen von Lösungen durch die etablierten Parteien, das zu einem Aufschwung rechtsextremer Elemente führt und den Druck für breite politische Bündnisse erhöhen kann, die kein Programm für echte Veränderungen bieten.
Unsere Aufgabe ist dringlicher denn je angesichts einer Krise, die das System, das sie verursacht hat, nicht zu lösen vermag. Der Zusammenbruch des Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesens, Hunger, Krieg, Überschwemmungen und Hitzewellen drohen dem Leben auf der Erde, wie wir es kennen, ein Ende zu setzen, während die Herrschenden in einem rücksichtslosen Wettlauf um Profite schamlos agieren und einen 3. Weltkrieg vorbereiten. Jetzt ist es an der Zeit, eine Alternative zu einem System aufzubauen, das den 99 % nur noch mehr Elend und Ausbeutung bringen kann.
Der Zusammenschluss als Internationale ermöglicht es uns, von unserer täglichen Arbeit im österreichischen Kontext einen Schritt zurückzutreten und einen breiteren Blick auf die Herausforderungen, aber auch die Chancen zu werfen, die Sozialist*innen in dieser Zeit des weltweiten Chaos haben, indem wir von den Erfahrungen und Kämpfen der Sozialist*innen in anderen Ländern lernen.
Diese internationalen Erfahrungen sowie tiefgreifende Diskussionen über all das in einem österreichischen Kontext, über Inflation und die zunehmenden Kämpfe im Gesundheits- und Sozialbereich und die spezifische Stellung der österreichischen herrschenden Klasse innerhalb des imperialistischen Konflikts werden in unserem Sommercamp - in der letzten Augustwoche – Thema sein. Sozialist*innen aus Deutschland, Belgien, Israel/Palästina, Irland, Rumänien, Tschechien und den USA nehmen teil und tragen zu den Diskussionen bei.
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Als Teil unserer ersten physischen internationalen Veranstaltung seit 2018 haben wir das Ziel, 75.000 Euro zu sammeln, um in der Lage zu sein, Material zu produzieren und besser vorbereitet zu sein, um das richtige Programm vor Ort anzubieten, wo immer wir sind. Spende noch heute, wieviel immer auch möglich ist – jeder Euro zählt! Hilf mit die Internationale Sozialistische Alternative aufzubauen!
https://internationalsocialist.net/en/2022/07/isa-financial-appeal