Do 13.04.2023
Anfang Februar verhandelten die imperialistischen Kriegstreiber die Details zu Panzern und Kampfflugzeugen und damit zur Eskalation des Krieges in der Ukraine. Zeitgleich versammelte das höchste Gremium der ISA, der Weltkongress, über 100 Mitglieder aus mehr als 30 Ländern. Im Zentrum stand der Charakter der Periode, deren Herausforderungen und Chancen.
Die Diskussionen konzentrierten sich auf die eskalierenden imperialistischen Spannungen, die am deutlichsten im Krieg in der Ukraine zum Ausdruck kommen, aber auch im Pazifik. Das charakterisiert das Ende der Ära des Neoliberalismus und eine neue Periode mit einer verstärkten Rolle des Staates, u.a. mit massiven Militärausgaben. Während Sozialist*innen im Westen gegen die westliche Propaganda aufstehen müssen, berichten ISA-Mitglieder aus neokolonialen Ländern, dass die Erfahrung der Massen mit der kriminellen Ausbeutung durch den westlichen Imperialismus bedeutet, dass wir aufzeigen müssen, dass China und Russland nicht weniger ausbeuterisch sind. Vor dem Hintergrund der Inflation und der Unfähigkeit der politischen Eliten, einen Ausweg zu bieten, zeigen neue Wellen des Kampfes, von der Streikwelle in Britannien bis zum mutigen Aufstand im Iran, den Weg nach vorn. Die Kämpfe im Interesse der arbeitenden Massen und nicht der einen oder anderen ausbeuterischen, imperialistischen Kraft nehmen zu.
Bei den Massenkämpfen in dieser neuen, turbulenten Periode stehen oft Frauen im Vordergrund. Sie arbeiten oft in den am stärksten von schlechter Bezahlung und Personalmangel betroffenen Sektoren wie Gesundheit oder Bildung und erleben zusätzlich, wie ihre Rechte bedroht und angegriffen werden - all das politisiert und radikalisiert. Die Krise des Kapitalismus ist für Arbeiter*innen überall zu spüren. Sie bedroht unsere Sicherheit und unsere Zukunft auf diesem Planeten - der Kampf dagegen muss organisiert und koordiniert werden. Er braucht ein internationales sozialistisches Programm, das für die Interessen der arbeitenden Massen kämpft. Mit Blick auf den Kampf für eine menschenwürdige Zukunft ist die ISA aktiv - am Internationalen Frauentag, unserer sozialistischen feministischen Rosa-Konferenz (18.-19.3.), dem Internationalen Tag der Pflege (12.5.) und vielen anderen Initiativen. Schließt euch uns an!
Aktiv auf 5 Kontinenten
Covid, Krieg und Klimakatastrophe zeigen, dass ein grundlegender Wandel nötig ist. Widerstand und Organisierung findet statt und wir sind dabei! In den USA ist ISA Teil der gewerkschaftlichen Organisierungskampagne und startet "workers strike back", bei der Streikwelle in Britannien treten ISA-Mitglieder für einen Generalstreik ein.
In China, Hongkong und Russland arbeiten Sozialist*innen unter repressiven Bedingungen und in Südafrika, Nigeria und der Elfenbeinküste ist Armut eine große Herausforderung. Dennoch war die ISA in Südafrika (WASP) führend bei den Clover-Streiks, unterstützt von ISA-Mitgliedern in Israel-Palästina (wo das Mutter-Unternehmen seinen Sitz hat). Israel ist mit der reaktionärsten Regierung seiner Geschichte konfrontiert und hier kämpfen wir nicht nur gegen die Unterdrückung von LGBTQ+ Personen, Frauen und Palästinenser*innen sondern auch gegen ein Regime, das für Elend und Blutvergießen auf beiden Seiten des Konflikts verantwortlich ist. Die ISA in Mexiko ist massiv gewachsen und konzentriert sich auf die extreme Krise der Lebenshaltungskosten sowie die Pandemie und gegen Gewalt gegen Frauen. ISA in Brasilien stellt am 8.3. ihr sozialistisch-feministisches Banner vor und betont, dass der Kampf gegen Bolsonaro von der Arbeiter*innenklasse geführt werden muss.
Die ISA wird weltweit stärker, auch in neuen Ländern wie Rumänien, Frankreich, Italien, Indien und Iran. Wir bereiten uns auf eine turbulentere Periode vor, in der internationale, sozialistische Organisierung entscheidend sein wird.