Mi 19.05.2010
Beim 3. GPA-djp Regionalforum in Salzburg ereignete sich eine kleine Sensation. Sie zeigt, was sich in der Gewerkschaft unter der Oberfläche abspielt. SLP-Mitglieder hatten auf den diversen Regionalforen einen Antrag eingebracht:
“Das GPA-djp Regionalforum fordert vom ÖGB die Forderung Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich als zentrale Lösung zur Senkung der Arbeitslosigkeit zu erkämpfen.”
Beim Wiener Regionalforum war zwar die Presse ausdrücklich eingeladen – Basismitgliedern wurde aber der Eintritt verweigert mit dem Argument, es wäre eine „geschlossene Veranstaltung”. In Salzburg musste der Antragssteller erst mühsam die Teilnahme und Rederecht erkämpfen. In der Debatte zeigte sich dann deutlich eine Differenzierung innerhalb der GPA-djp. Die Jugend, die AUGE-VertreterInnen und die überwiegende Mehrheit der anwesenden BetriebsrätInnen (FSG wie unfraktionierte) setzten sich offen für den Antrag ein und stimmten auch dafür. Klar dagegen war die FCG die sich voll auf die klassische Argumentation der UnternehmerInnen und Regierung einließen: „es ist kein Geld da.“ Die Antragskommission bzw. das Präsidium, die den Delegierten im Vorfeld noch empfohlen hatten für die Zuweisung des Antrags an den Vorstand zu stimmen musste sich darauf einlassen über die Annahme abstimmen zu lassen. Der Regionalgeschäftsführer und die neugewählte Vorsitzende versuchten noch auf die angebliche Unsinnigkeit des Antrags hinzuweisen – es half ihnen aber nicht. Eine große Mehrheit der anwesenden BetriebsrätInnen und Delegierten stimmte dafür.
Auch danach gab es deutlich Bekundungen der Solidarität und der Unterstützung für den Antrag der SLP, etwa von den BetriebsrätInnen von Maco-Metallbeschläge, M:Real in Hallein oder den Kaindl-Werken.
...und noch mehr Aktivitäten im April
SLPlerInnen waren bei einer Vielzahl von Rosenkranz-Auftritt dabei. Wenn auch nicht als FansRosenkranz in Wr. Neustadt: SLPlerInnen machen klar: „Rosenkranz: Weder wählen noch beten – bekämpfen”. In Salzburg sehen sich Rosenkranz & ihre ca 150 AnhängerInnen einer von der SLP organisierten Demonstration von rund 500 Jugendlichen gegenüber. In St. Pölten beteiligen sich SLPlerInnen an lautstarken Protesten gegen den rechtsextremen Auftritt und machten klar „Guten Tag Frau Rosenkranz! Wir sind hier um gegen ihre rassistische, menschenverachtende Politik zu demonstrieren!” In Wien organisiert die SLP eine Demonstration gegen ihre Abschlussveranstaltung am Ballhausplatz. An den Schulen ist die Stimmung klar: Rosenkranz ist unerwünscht. SchülerInnen aus verschiedenen Schulen beteiligen sich an den Mobilisierungen gegen ihre Auftritte. Und im Mai geht es weiter gegen die rechte Gefahr!