Brasilien: Formierung einer neuen linken Partei?

Die Regierung Brasiliens unter der Führung der Arbeiterpartei (PT) wird immer häufiger Ziel der Proteste der Bevölkerung. Ende letzten Jahres sah sich Präsident Luis Ignacio „Lula“ mit einem Streik gegen seine Sozialabbaupolitik konfrontiert. Jetzt schließt er linke Proteststimmen aus seiner Partei aus.

Situation in Brasilien

Die soziale und wirtschaftliche Situation hat sich im vergangenen Jahr zunehmend verschlechtert. Unter der Regierung der so genannten Arbeiterpartei stieg die Arbeitslosenrate auf 13%. Die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung Brasiliens ist nicht sozial- und krankenversichert. Die Ausgaben des Staates für den Sozialbereich sank von 2,59% auf 2,45% des BIP. Die Fakten belegen eindeutig, dass Lulas Partei keineswegs eine Partei ist, die die Rechte von ArbeiterInnen vertritt. Einige Vertreter der Linken Bewegung in Brasilien halten es für möglich, dass sich die PT wieder zurückentwickeln kann. Dagegen spricht allerdings, dass jene, die versucht haben Oppositionspolitik innerhalb der PT zu betreiben, ausgeschlossen wurden und sich Lulas ehemalige Anhänger massenhaft von ihm abwenden. Eine Gruppe von Lehrern, Professoren, Angestellten aus dem Sozialbereich und zahlreichen GewerkschaftsaktivistInnen haben schon grobe Strukturen für eine neue Partei geschaffen. Eine wichtige Rolle im Aufbau einer neuen Arbeiterpartei wird neben unserer Brasilianischen Sektion (SR) auch der Senatorin Heloisa Helena zukommen. Sie war unter jenen, die aus der PT ausgeschlossen wurde und durch ihre Kritik an Lula im ganzen Land bekannt wurde. Sie hat auch bereits angekündigt, dass sie eine linke Alternative zur PT aufbauen will.

Wie soll diese Partei aussehen?

Auch andere kleinere Organisationen, wie beispielsweise die SR, haben bereits begonnen die Aufgaben, die ein Parteiaufbau so mit sich bringt, zu koordinieren. Natürlich steht am Beginn die Frage: wie soll diese Partei aufgebaut sein? Was für Strukturen soll sie haben? Die meisten Gruppen sind sich einig, dass diese Partei eine klare anti-imperialistische, anti-kapitalistische Politik vertreten und eine sozialistische Ausrichtung haben muss. Darüber hinaus muss die Partei auf einem linken Programm basieren, dass die fortschrittlichsten Tendenzen und Organisationen der Linken eint und die Massen anspricht. Außerdem muss sie sich interne Demokratie, das Recht auf Fraktionsbildung und den Respekt für verschiedene Trends auf die Fahnen heften. Die Einheit der Partei kann und wird mit dem gemeinsamen Kampf wachsen.