Denis und seine Familie leben seit sechs Jahren als Flüchtlinge in Österreich. Ende November 2011 erhielten sie den Abschiebebescheid. Der Fall wurde über Denis` Lehrer und seinen Basketballverein bekannt - Familie Vuckovic hatte sich hier sozial verankert.
Vorwärts 205 - Februar 2012
Artikel in dieser Ausgabe:
In seinem Buch „1984" warnt George Orwell vor dem Überwachungsstaat und meinte „"Freiheit ist mehr wert als bunte Bänder.“ Nun wird der nach ihm benannte Platz in Barcelona videoüberwacht. Der Sozialist Orwell ging in den 30er-Jahren nach Barcelona, um im Spanischen Bürgerkrieg gegen den Faschismus zu kämpfen.
Ausbildungs- und Arbeitsplätze werden besonders für Jugendliche krisenbedingt immer weiter weggespart. Gleichzeitig wird das Bild erweckt, „schöne“ Menschen wären erfolgreicher und hätten bessere Jobaussichten. Verbunden mit dem Diktat der Schönheitsideale durch die Medien ist es kein Wunder, dass vor allem junge Menschen oft in eine Selbstbildkrise geraten.
Nachdem sein braunesoterischer „Bewusst-Kongress“ dank einer Kampagne der SLP im Herbst (Vorwärts berichtete) floppte, versucht Jo Conrad es wieder. Beim „Wahre Alternativen“-Kongress in Bruck/Leitha will er seine Theorien verbreiten. Er fiel bereits durch Aussagen über alles kontrollierende Aliens und bösartige „jüdische Gedanken“ auf. Auch am Kongress: Franz Hörmann, der sich als Teil der Occupy-Bewegung sieht und mit dem Schweizer Nazi Klaussner die „Human Way Partei“ gegründet hat, in der alle Platz hätten, auch Nazis (Quelle: derstandard.at).
Enda Kenny weiß es nicht. Der irische Premierminister hat „keine Ahnung“, warum der Entwurf für den irischen Haushaltsplan, ein Generalangriff auf irische ArbeitnehmerInnen und Arbeitslose, im deutschen Bundestag aufgetaucht ist. Bevor ihn das irische Parlament überhaupt zu Gesicht bekommen hat. Viel Geld steht auf dem Spiel, und Deutschland, als stärkste Macht der EU, will sichergehen, dass die Regierung die „notwendigen Anstrengungen“ unternimmt.
Alle fünf Jahre ein Kreuz machen. Bei der Partei, von der man sich am wenigsten abgestoßen fühlt. Von der man erwartet, dass sie die wenigsten Versprechen bricht. Und dann hoffen. Denn was die dann machen und entscheiden, darauf haben wir keinen Einfluss. Auch in „demokratischen“ Staaten sehen wir uns insgesamt mehr mit hierarchischen Strukturen konfrontiert als damit, wirklich etwas entscheiden zu können. Ob Schule, Uni, Lehre oder Arbeitsplatz: Die, die dort über unsere Köpfe hinweg bestimmen können, können wir nicht einmal wählen.
5 / 2008: Zehn TierschützerInnen werden in Österreich nach §278a (Gründung einer kriminellen Organisation) festgenommen. Der Prozess zieht sich über Jahre und endet trotz Freispruch mit unbezahlbaren Prozesskosten.
12 / 2010: In Spanien streiken die Fluglotsen gegen Lohnkürzungen. Die sozialdemokratische Regierung ruft erstmals seit Ende der Diktatur den „nationalen Notstand“ aus – Und sorgt dafür, dass die Streikenden nach Militärrecht verfolgt werden.
„Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ (Winston Churchill) Für bürgerliche PolitikerInnen ist die jetzige Form der Demokratie die einzig mögliche. Kritik wird mit dem Argument zurückgewiesen, es gäbe keine bessere Alternative. Zu viel Demokratie scheitere immer an der „Dummheit und Bosheit“ der Menschen.
Personelle Basis für betriebliche Mitbestimmung sind die Betriebsräte. Sie entsenden Vertreter in den Aufsichtsrat, haben zwingendes Informationsrecht zu geplanten Änderungen im Betrieb, in bestimmten Dingen (etwa ungerechtfertigte Kündigung) sogar ein Vetorecht. Über Betriebsvereinbarungen können Betriebsräte mit der Unternehmensleitung im Grunde alle Belange in Bezug auf die Arbeitenden eines Betriebes regeln. Vor allem aber haben sie die Möglichkeit, die Arbeitenden im Betrieb zu informieren, Betriebsversammlungen einzuberufen und so bei Bedarf Arbeitskämpfe, Streiks etc.
„And the winner is: Nader & Simin.“ Diese Worte werden nicht fallen, wenn am 26.2. die Oscars vergeben werden. Dabei war das Scheidungsdrama, das die gesellschaftlichen Risse Irans widerspiegelt – und den Hintergrund für die revolutionären Ereignisse 2009 bildet -, der Film des Jahres. Sehenswert waren 2011 auch Mike Leighs „Another Year“ über Verarmung und Vereinsamung in Britannien nach 30 Jahren Neoliberalismus und „Dance Town“ über eine Frau, die von Nord- nach Südkorea flieht, um festzustellen, keineswegs ins „gelobte Land“ gekommen zu sein.