Beschäftigte treten der Gewerkschaft bei, um für ihre Interessen zu kämpfen. Von Kampf fehlt aber jede Spur. Der ÖGB spielt eher die Rolle des Stoßdämpfers gegen Widerstand und ist bestenfalls eine Bremse in der Talfahrt, aber keine Kurskorrektur. Der Kampf der Beschäftigten im Sozialbereich um 35h-Woche und eine deutliche Lohnsteigerung wurde bei Corona-Ausbruch abgewürgt und ein Abschluss unterschrieben, der weit unter Forderungen und Möglichkeiten war. Alle KV-Abschlüsse danach waren gerade mal ein Inflationsausgleich.
Vorwärts 283 - Dezember 2019/Jänner 2020
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Artikel in dieser Ausgabe:
21.01.2020
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Christliche Gruppen hatten im 19. Jahrhundert eine angebliche Antwort auf die Frage, woher Elend kommt: Die Armen seien selber schuld. Wären sie „moralisch gefestigter“, hätten sie doch alle Chancen zum Aufstieg, so die Bürgerlichen. Zur Moral müsse man sie im Zweifel per Gesetz zwingen. So kam es zum Verbot von Alkohol, das 1920 in den USA eingeführt wurde. Statt mehr „Moral“ zu erreichen, explodierte das organisierte Verbrechen, 1933 wurde die „Prohibition“ also wieder abgeschafft.
21.01.2020
- Im Kapitalismus wird z.B. der öffentliche Verkehr privatisiert und es werden weniger profitable Strecken eingespart. Tickets werden immer teurer. Die Autoindustrie, die ein treibender Motor im Kapitalismus ist, steckt in einer Krise, möchte aber mehr Autos auf die Straße bringen. Der öffentliche Verkehr muss gefördert, ausgebaut und gratis werden.
21.01.2020
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Die Lage in Rojava ist äußerst ernst. Das kurdische Gebiet im Norden Syriens wird seit Herbst von der türkischen Armee angegriffen. Über 200.000 sind auf der Flucht, Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Einrichtungen zerstört. Gefangene IS Kämpfer*innen konnten flüchten und vom türkischen Staat unterstützte Jihadisten morden, foltern und vergewaltigen. Für Erdogan ist klar: Jeglicher Ansatz eines kurdischen Staates soll endgültig zerstört werden. Nicht mal ein Völkermord kann ausgeschlossen werden.
21.01.2020
Als Präsident Moreno Treibstoffsubventionen als Zugeständnis an den IWF kürzte, stiegen die Preise über Nacht rasant mit massiven Auswirkungen auf Nahverkehr, Versand und Pendler. Die folgenden Proteste waren vom Streikaufruf zahlreicher Gewerkschaften, die Bus-, Taxi,- und LKW-Lenker*innen repräsentieren, begleitet. Große Straßen in die Hauptstadt Quito wurden blockiert. Nachdem die Bewegung einen großen Teil des Landes quasi lahmlegte, rief Präsident Moreno den Ausnahmezustand aus, um auch militärisch gegen die Rebellion vorzugehen.
21.01.2020
In den letzten Jahren wurden in Lateinamerika rechte, neoliberale und konservative Präsidenten wie Mauricio Macri, Jair Bolsonaro und Iván Duque gewählt – nicht zuletzt, weil viele von den vorhergehenden links-reformistischen Regierungen zu Recht enttäuscht waren. Doch trotz des Putschversuchs in Venezuela und des jüngsten Putsches in Bolivien geht die Tendenz nun in vielen Ländern in eine andere Richtung. Dies zeugt von einer Polarisierung.
21.01.2020
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Selten gab es eine solche Aufregung um eine Kommunalwahl in den USA wie diesen Herbst in Seattle. Dort kandidierte Kshama Sawant, die Stadträtin unserer amerikanischen Schwesterorganisation (Socialist Alternative), für die Wiederwahl. Das Ergebnis ist ein Erfolg für Sozialist*innen auf der ganzen Welt: Mit 51,8% der Stimmen setzten Kshama und Socialist Alternative sich gegen den von Konzernen wie Amazon gesponsorten Gegenkandidaten Egan Orion durch.
21.01.2020
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Überall auf der Welt wurden Hörsäle besetzt und demonstriert. Ein Jahr nach Ausbruch der Krise 2008 wurden Banken mit Milliarden gerettet, während die Unis weiter ausgehungert wurden. Das befeuerte unsere Wut und den Wunsch nach Veränderung. Gemeinsame Aktionen mit Metaller*innen und Elementarpädagog*innen zeigten, dass wir mit unseren Anliegen nicht alleine waren. Unsere Forderungen nach mehr Geld für Bildung, Soziales, Jobs und Wohnen überschnitten sich.
21.01.2020
Vermutlich kennt jedeR von uns diese Mischung aus innerem Widerwillen und Machtlosigkeit, die einen beim Lesen aktueller Zeitungsmeldungen überkommt. Manchmal ist dieses Gefühl so unerträglich, dass man lieber die Augen verschließt, als weiter darüber nachzudenken. Diesen Sommer habe ich mich endlich selbst überwunden und meine Augen wieder geöffnet.