Die Wahlen in der Steiermark sind ein weiterer Schock. Nach Wahlerfolgen von Rechten auf allen Ebenen, schockierenden Meldungen über das Ausmaß antimuslimischen Rassismus und immer mehr rassistischer Hetze von allen etablierten Parteien gelingt rückt in der Steiermark die politische Landschaft noch weiter nach rechts. Und das obwohl es in der Steiermark die bundesweit stärkste KPÖ gibt.
ISA in Graz
Neues aus der Steiermark
ISA- und ROSA-Aktivist*innen haben gemeinsam diverse Demos am 1. Mai in Wien, Graz, Linz und Salzburg besucht. Wir haben diesen traditionellen Kampftag der Arbeiter*innenklasse genutzt um gegen jede Form der Ausbeutung und Unterdrückung aufzutreten. Unser Ziel ist klar: den Aufbau einer weltweiten Bewegung gegen das kapitalistische System mit all seinen furchtbaren Auswüchsen - wie Teuerungs- Klima- oder Care-Krise, unmenschliche Arbeitsbedingungen, der Krieg in Gaza und der Ukraine oder rassistische und sexistische Gewalt. Schließ dich dafür der ISA an!
Nach den nächsten Nationalratswahlen droht eine Neuauflage von Blau- Schwarz. Das lässt sich an den Aussagen beider Parteien ablesen und ist auch im Sinne der Herrschenden. Der Rechtsruck wird für die Herrschenden notwendig, Kickl und Co. werden – trotz aller Rechtsaußen-Rülpser – für die Bürgerlichen wieder salonfähig.