Mo 28.03.2022
Für die Bolschewiki war im 1. Weltkrieg klar, dass die Arbeiter*innenklasse die Kosten des Krieges zahlen musste: Durch Hunger, Armut und Not zu Hause und durch ihre Leben an der Front. Diesen Zusammenhang fassten die Bolschewiki in ihrer zentralen Parole “Frieden, Land, Brot” zusammen. Sie machten klar, dass der Kampf um Frieden direkt mit einem Kampf um ein gutes Leben und dem Sturz des Zarismus zusammenhängt. Das ermöglichte es den Bolschewiki, die aktivsten Teile der Arbeiter*innenklasse und Bäuer*innenschaft hinter sich zu sammeln und schließlich mit der Oktoberrevolution nicht nur den Krieg zu beenden, sondern auch zum ersten Mal in der Geschichte einen Staat unter Kontrolle der Arbeiter*innenklasse zu erkämpfen. Auf dieser Basis richtete die russische Arbeiter*innenklasse einen Aufruf an Arbeiter*innen weltweit, den Krieg zu beenden - die diesem Aufruf mit dem österreichischen Jännerstreik, der deutschen Novemberrevolution und anderen Bewegungen in Europa folgten und so das Ende des Krieges einläuteten. Leider gelang es nicht, den Kapitalismus in ganz Europa zu stürzen, dessen Widersprüche nur 20 Jahre später den 2. Weltkrieg hervorbrachten.
Auch im Vietnamkrieg führte der Widerspruch zwischen der Heuchelei der US-Herrschenden von “Demokratie und Freiheit” und der brutalen Unterdrückung der vietnamesischen, aber auch der schwarzen Bevölkerung zuhause zu Widerstand, der den Krieg beendete. Die Bewegung gegen Vietnamkrieg wuchs zusammen mit der Bürgerrechtsbewegung und anderen sozialen Kämpfen. Martin Luther King, Malcolm X und die Black Panther Party nahmen alle eine klare Antikriegsposition ein. Dieser Druck - und der Widerstand der vietnamesischen Bevölkerung - zwang die USA schlussendlich zum Rückzug.
Und auch heute liegt genau hier die Antwort für den Aufbau einer gemeinsamen Bewegung gegen Krieg und jede andere soziale Ungleichheit - unabhängig von “unseren” Herrschenden, denen unsere Interessen und Leben genauso egal sind wie die der ukrainischen und russischen Bevölkerung. Nur durch eine Bewegung, die den Kampf gegen jeden Imperialismus (egal ob Russland, USA, China oder EU) mit einem Kampf um soziale Verbesserungen und eine sozialistische Alternative verbindet, können wir Kriege unmittelbar und vor allem dauerhaft bekämpfen. Das hat auch einen Einfluss auf unsere Kampfmethoden, z.B. lehnen wir als Sozialist*innen Sanktionen und Waffenlieferungen ab. Sie sind nur Kriegsführung auf anderer Ebene, stürzen die russische Zivilbevölkerung in die Armut, treiben sie dadurch in die Arme des Putin-Regimes und treffen auch im Westen vor allem die Arbeiter*innenklasse.
Aber genau hier liegt unser Ansatzpunkt: die russische Arbeiter*innenklasse und Jugend will diesen Krieg nicht, trotz Repression gehen unzählige auf die Straße, es gibt erste Streiks gegen die ökonomischen Auswirkungen - diese Proteste sind die Keimzellen, um den Krieg “zu Hause” zu besiegen, ähnlich wie den 1. Weltkrieg und den Vietnamkrieg. Auch in der Ukraine wehrt sich die Bevölkerung gegen den Einmarsch (Traktoren schleppen Panzer ab, Massenproteste in besetzten Städten und durchaus wirkungsvolle Appelle an einfache russische Soldat*innen), so ein Widerstand von unten, der demokratisch organisiert ist, wäre auch die beste Antwort auf den russischen Einmarsch. Aber umso mehr ausländische Söldner*innen und ukrainische Faschist*innen (und ihre Methoden) den Krieg dominieren, umso eher entwickelt sich ein Krieg, der durch seine umfassende Zerstörung das Leiden erhöht und die ukrainische Arbeiter*innenklasse atomisiert.
In Österreich müssen wir alles dafür tun, um diese Proteste zu unterstützen und uns aber gleichzeitig gegen jede imperialistische Zuspitzung (Waffenlieferungen, Aufrüstung, Sanktionen, Truppenverschiebungen) wenden und uns dagegen wehren, dass die Kosten des Krieges auf Arbeiter*innenklasse und Jugend abgeladen werden. Konkret kann das bedeuten: Kämpfe für drastische Lohnerhöhungen, gegen Stellenabbau und für Preiskontrollen. Kämpfe für mehr Geld für Gesundheit, Bildung, Soziales und Klima statt für Aufrüstung. Kämpfe für die Aufnahme von Geflüchteten, unabhängig davon, ob sie als Folge der russischen Bomben flüchten, oder aus dem von den USA hinterlassenen Trümmerfeld in Afghanistan und dem Irak oder als russische und ukrainische Deserteure nicht für ihre Regierungen und ihre Oligarch*innen sterben wollen. Wir kämpfen gegen die Auswirkungen dieses Krieges auf Frauen durch Armut und Menschenhandel in die Prostitution. Umso weiter imperialistische Zuspitzung - auf unseren Rücken – fortschreitet, umso mehr Menschen werden dazu bereit sein, sich dagegen zu wehren. Eine Antikriegsbewegung, die wir auf dieser Basis aufbauen, hat nicht nur die beste Chance, diesen Krieg zu beenden. Der Kampf um eine Internationale Sozialistische Alternative ist auch der einzige Weg sicherzustellen, dass Arbeiter*innen einander nie wieder für die Profitinteressen der Herrschenden umbringen müssen.