Mi 08.07.2009
“Es reicht!” und “Ich will was tun” – das ist eine immer häufigere Reaktion auf den tagtäglichen Wahnsinn. Graf, Strache und ihr immer offenerer Flirt mit Neonazis regt viele Jugendliche auf. Die SLP hat gerade in diesem Bereich in den letzten Wochen eine Reihe von Aktivitäten gesetzt – z.B. gegen die Wahlkampfauftritte der FPÖ in Salzburg. Für Marijan, einen 18-jährigen Schüler aus Salzburg der Grund, der SLP beizutreten: “Angesichts des immer aggressiveren Rechtsextremismus und Rassismus in Österreich habe ich mich entschlossen der SLP beizutreten. Sie ist die Organisation, die in Salzburg die ganzen antifaschistischen Proteste organisiert. Das ist heute notwendiger denn je.” Aber auch in Wien, Linz, Mauthausen, Ebensee und Gmunden hat die SLP Aktionen gegen Rechtsextremismus und Faschismus organisiert oder sich daran beteiligt. Es war ein Aktivist der SLP, der den Graf-Mitarbeiter Ploner enttarnte, als dieser am 13. Juni eine antifaschistische Kundgebung angriff.
Von Anfang an hat die SLP auch gegen die von der FPÖ finanzierte sogenannte “Bürgerinitiative Dammstrasse” mobil gemacht. Am 14. Mai stand dann auch ein trotz massiver Mobilisierung der FPÖ jämmerlicher Aufmarsch von einigen hundert Rechten & Nazis einer doppelt bis dreimal so großen antifaschistischen Demonstration gegenüber.
Nicht immer verliefen antifaschistische Mobilisierungen reibungslos – es kam zu Provokationen durch Nazis und in Linz zu Polizeiübergriffen. Am 1. Mai verhinderte die Polizei eine antifaschistische Demonstration und prügelte AntifaschistInnen nieder. Die SLP hatte die Demonstration initiiert und war im Anschluss zentraler Teil der Kampagne gegen Polizeigewalt. “Die massive Polizeigewalt am 1. Mai in Linz – auch gegen mich, denn ich war auch eingekesselt – und der immer stärker werdende Rechtsextremismus sind sehr gefährlich. Man kann aber nicht nur einfach schimpfen, sondern man muss auch was dagegen machen. Nur alleine hat man keine Chance, darum organisiere ich mich – in der SLP.” erklärt Ina, Lehrling aus Linz.
Von wegen unpolitisch …
In regelmäßigen Abständen werden Umfragen veröffentlicht die behaupten, die Menschen würden sich nicht für Politik interessieren. Nur wird dabei Politik mit den etablierten Parteien verwechselt. Klar, mit den Parlamentsparteien, die sich v.a. in ihrer (Un)Sozialpolitik immer weniger unterscheiden, wollen immer weniger was zu tun haben. Unpolitisch sind sie deswegen noch lange nicht. Das gilt für Jugendliche wie den 14-jährigen Simon aus Wien, der meint: “Ich bin zwar noch nicht wahlberechtigt, doch ich habe mir bereits eine klare politische Meinung gebildet, die aber von keiner Partei Österreichs vertreten wird. Daraus ziehe ich aber nicht die Konsequenz, mich politisch gar nicht zu engagieren, sondern bei einer Organisation wie der SLP aktiv zu werden, die meine Ideologie verkörpert und der ich helfen kann, gemeinsame Ziele zu erreichen.”
Gegen die Krise …
… gab es in den letzten Monaten eine Reihe von Mobilisierungen – z.B. die SchülerInnenstreiks im April und die große ÖGB-Demonstration am 13. Mai in Wien. Die SLP war bei allen Protesten dabei und hat sozialistische Forderungen eingebracht. “Ich habe ja als junger Mensch eine Verantwortung zur Partizipation. Das wurde mir gerade in der Bildungsbewegung drastisch klar, wo ich auch gesehen hab, dass mensch, wenn mensch was macht, auch was verändern kann.” hat die 16-jährige Antontia aus Wien festgestellt.
Aber auch unter “älteren Semestern” gibt es den Wunsch nach Veränderung. Franz, ein 50 jähriger Künstler aus Niederösterreich bringt es auf den Punkt: “Zum ersten Mal in meinem Leben bin ich aktives Mitglied einer Partei, weil ich mich einmischen will, um die Welt gerechter und lebenswerter zu machen.”